Mittwoch, 13. Juli 2022

Gemeinderatsbericht vom 11. Juli 2022

Die Sitzung stand ganz im Zeichen des Rechnungsabschlusses 2021 der Stadt Uster und der Sekundarschulpflege.

Die Sitzung stand ganz im Zeichen des Rechnungsabschlusses 2021 der Stadt Uster und der Sekundarschulpflege. Letztere gab wenig Anlass zu Diskussionen, zum Abschluss 2021 der Stadt hat Ivo Koller ein Votum verfasst:

 

Nachdem das Budget 2021 noch ein erhebliches Defizit voraussah, nimmt die glp/evp-Fraktion den überraschend positiven Rechnungsabschluss erfreut zur Kenntnis.

In der Debatte zum Budget 2021 hat sich die glp/evp-Fraktion für zahlreiche Budgetkürzungen und eine gleichzeitige Steuererhöhung mit dem Ziel eines solidarischen und ausgeglichenen Budgets eingesetzt.

Durch die deutlich gestiegenen Einnahmen aus dem kantonalen Ressourcenzuschuss und den hohen Grundstückgewinnsteuern – beide Faktoren sind nicht beeinflussbar - konnte dieses Ziel im Endeffekt erreicht werden.

Nachdem wir dem Stadtrat beim Rechnungsabschluss 2020 noch attestierten, das Schiff in der stürmischen See wenigstens einigermassen auf Kurs zu halten, müssen wir heute festhalten, dass der Stadtrat ohne den Einfluss des Gemeinderates und der Schützenhilfe des Ressourcenzuschusses auf Grund gelaufen wäre.

Das gestiegene Steuersubstrat der natürlichen Personen zeigt auf, dass die Wohnstadt am Wasser mehr denn je eine äusserst attraktive Stadt zum Leben ist und die angestossene städtebauliche Entwicklung befürwortet wird. Die Abnahme der Steuereinnahmen der juristischen Personen lassen auf pandemiebedingte Einflüsse schliessen. Sorgen bereitet uns weiterhin die beträchtliche Verschuldungsquote. Hier gilt es Gegensteuer zu geben, Uster muss auch in Zukunft eine finanziell handlungsfähige Stadt sein.

Unter den weiterhin unsicheren Umständen erscheint uns der Abschluss geglückt oder man könnte auch sagen «Schwein gehabt». Zweifellos wird es herausfordernd die finanzpolitischen Ziele zukünftig einigermassen einzuhalten.